Digitalisierung
Digitales
Die Digitalisierung als Chance wahrnehmen
Selbst fahrende Autos, sich selbst steuernde Fabriken oder Ärzte, die über tausende Kilometer hinweg Operationen durchführen. Was für viele Menschen bisher allenfalls ein Science Fiction-Szenario war, könnte bald Wirklichkeit werden. Der digitale Fortschritt verändert unser Privatleben, unserer Arbeitswelt und unsere Wirtschaft nachhaltig. Damit die Menschen die Chancen der Digitalisierung nutzen können, muss die Politik gezielt Zukunftsimpulse setzen. Eine unzureichende digitale Infrastruktur, zu starre Arbeitsgesetze, mangelnde Datenschutzregelungen und mittelmäßige digitale Bildung blockieren den Fortschritt.
Wir Freie Demokraten wollen sicherstellen, dass die Menschen in Deutschland die Chancen des digitalen Fortschritts ergreifen können. Voraussetzungen hierfür sind der flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur mittels Glasfasertechnologie und ein diskriminierungsfreier Internetzugang durch Netzneutralität. Zudem setzen wir auf bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die digitale Ökonomie, flexiblere Arbeitszeitmodelle sowie die Wiederherstellung der informationellen Selbstbestimmung der Bürger.
Die Forderungen der Freien Demokraten
Wir Freie Demokraten fordern die Einführung eines Digitalministeriums. Digitalisierung ist eine der zentralen Herausforderungen der Gegenwart. Das macht sie zu einer komplexen Querschnittsaufgabe. Wir wollen das Kompetenzgerangel zwischen fünf Ministerien in Sachen Digitalisierung beenden. Wir setzen uns dafür ein, dass die Fäden in einer Hand zusammenlaufen. Diese Synergieeffekte führen zu einer schlankeren und effizienteren Regierung.
Wir Freie Demokraten wollen den europäischen digitalen Binnenmarkt. Denn laut Schätzung der Europäischen Kommission könnten dadurch jährlich 415 Milliarden Euro erwirtschaftet werden und hunderttausende neue Arbeitsplätze in Europa entstehen. Allerdings gibt es, anders als wir es in Europa bei Waren, Dienstleistungen und Kapital gewohnt sind, im digitalen Bereich Hindernisse beim Grenzübertritt. Die Mitgliedstaaten haben alle ihren eigenen digitalen Markt mit unterschiedlichen Regulierungen. Das wollen wir ändern, indem wir regulierungsbedingte Barrieren abbauen werden, ohne darüber den Grundsatz der Vertragsfreiheit in Frage zu stellen.
In einem gemeinsamen Binnenmarkt kann es zum Beispiel keine Rolle spielen, von welchem Ort aus Verbraucher auf Internetseiten zugreifen, um beispielsweise ein Hotel für den Urlaub zu buchen oder in einem Online-Shop einzukaufen. Durch ungerechtfertigte Zugangssperren werden Barrieren im digitalen Binnenmarkt errichtet.
Wir Freie Demokraten setzen uns für lebenslanges Lernen ein. Gerade kombiniertes Lernen bietet hierfür viele Möglichkeiten durch die Kombination aus Präsenzunterricht, Online-Selbstlerneinheiten und Praxisphasen. Jeder Mensch spricht auf andere Methoden an und zieht erst aus der Vielfalt von Angeboten das beste Ergebnis für sich. Die Kombination verschiedener Unterrichtsformen vermittelt und nutzt den Umgang mit verschiedenen Methoden und Lernkanälen. Die Bildung in Deutschland wird so zukunftsweisend gestaltet, indem mit digitalen Medien und über digitale Medien gelernt wird.
Wir unterstützen daher auch innovative Bildungsplattformen nach dem Vorbild der „Open University“, zu der jeder Bürger, unabhängig seines formellen Bildungsgrades, Zugang bekommen soll. Deren Bildungsinhalte sollen in Form von „Massive Open Online Courses“ (MOOCs) online zur Verfügung gestellt werden. Ein standardisiertes Bewertungs- und Zertifizierungssystem soll die Anerkennung dieser Kurse durch Arbeitgeber ermöglichen. Wir wollen außerdem prüfen, inwiefern im Rahmen eines MOOCs erworbene Online-Zertifikate als Studienleistung anerkannt werden können.
Für uns Freie Demokraten muss jeder am digitalisierten Leben teilhaben können – sicher und unkompliziert. Wir wollen den Personalausweis weiter entwickeln zu einer nutzerfreundlichen und sicheren digitalen Identifizierung. Ob gegenüber Behörden, im Gesundheitswesen, im Austausch mit Banken, Unternehmen oder der Nutzer untereinander – überall soll eine sichere, digital nachweisbare Identifizierung zum Einsatz kommen können. Sie könnte alle anderen Berechtigungskarten und Identitätsnachweise ersetzen.
Wir Freie Demokraten fordern eine Open-Data- und Open-Government-Strategie für Deutschland. Open-Data und Open-Government bedeuten, dass nicht-unternehmensbezogene oder nicht-personenbezogene Daten der Verwaltung in maschinenlesbarer Form veröffentlicht und frei zugänglich gemacht werden. Eine solche Offenlegung führt zu mehr Transparenz sowie einer größeren Möglichkeit der öffentlichen Teilhabe. Denn nur, wenn Bürgerinnen und Bürger informiert sind, können sie auch an der öffentlichen Diskussion teilnehmen.
Für Unternehmen können öffentlich zugängliche Daten wertvolle Informationen zu Absatzmärkten und Standortentscheidungen bringen und neuartige und attraktive Angebote für Kunden ermöglichen. Laut Studien kann dies bis zu 43 Milliarden Euro an Wertschöpfung und 20.000 neue Arbeitsplätze generieren. Diese Chance müssen wir nutzen.